Apple gewinnt Rechtsstreit: Kein Importstopp für überarbeitete Apple Watches

Die US-amerikanische Internationale Handelskommission (ITC) hat einen Antrag von Masimo auf einen Importstopp für Apple Watches abgelehnt. Damit kann Apple seine überarbeiteten Smartwatches weiterhin in den USA verkaufen.

Die ITC folgte damit einer vorläufigen Entscheidung aus dem März, die besagt, dass die neu gestalteten Apple Watches keine Patente von Masimo verletzen. Apple begrüßte die Entscheidung in einer offiziellen Stellungnahme und betonte, dass „Masimo seit Jahren eine aggressive Rechtsstrategie gegen Apple verfolgt und die meisten seiner Ansprüche bereits abgelehnt wurden“.

Masimo hatte zuvor versucht, einen Importstopp für die aktualisierten Apple Watch-Modelle zu erwirken. Die ITC lehnte diesen Antrag nun ab. Masimo bleibt jedoch die Möglichkeit, gegen die Entscheidung vor dem US Court of Appeals for the Federal Circuit Berufung einzulegen.

Hintergrund: Der jahrelange Patentstreit

Der Konflikt zwischen Apple und Masimo begann 2021, als Masimo erstmals eine Klage gegen Apple einreichte und einen Importstopp für Apple Watches forderte. Die ITC urteilte damals, dass Apple Patente von Masimo verletzt habe. Als Folge musste Apple die Blut-Sauerstoff-Messung in bestimmten Modellen überarbeiten.

Trotz dieser Anpassungen reichte Masimo erneut Klage ein, um einen Importstopp für die aktualisierten Modelle zu erwirken. Die ITC hat diesen Antrag nun endgültig abgelehnt.

Masimo kämpft auf mehreren Ebenen gegen Apple

Obwohl Masimo in diesem Verfahren unterliegt, führt das Unternehmen weiterhin weitere Klagen gegen Apple. Im November 2023 entschied ein Geschworenengericht in einem separaten Fall, dass Apple 634 Millionen US-Dollar an Masimo zahlen muss, da es dessen Patente verletzt habe.