Meta droht mit Rückzug aus New Mexico – warum die Forderungen des Generalstaatsanwalts unmöglich sind

Meta, das Mutterunternehmen von Facebook, Instagram und WhatsApp, warnt vor einem möglichen Rückzug seiner Apps aus dem US-Bundesstaat New Mexico. Der Grund: Der Generalstaatsanwalt Raúl Torrez fordert tiefgreifende Änderungen an den Plattformen, die das Unternehmen als technisch nicht machbar einstuft.

Hintergrund ist ein verlorenes Gerichtsverfahren, in dem Meta zu einer Schadensersatzzahlung von 375 Millionen US-Dollar verurteilt wurde. Das Urteil basiert auf der Begründung, das Unternehmen habe Nutzer in New Mexico über die Sicherheit seiner Produkte getäuscht.

Was der Generalstaatsanwalt verlangt

Torrez fordert in seinem Antrag an das zuständige Gericht unter anderem:

• Verbot der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Minderjährige: Meta müsste die Verschlüsselung für junge Nutzer einschränken oder deaktivieren.
• Altersverifikation für alle Nutzer: Eine verpflichtende Altersprüfung bei der Registrierung.
• Erkennung von 99 % neuer kinderpornografischer Inhalte: Meta soll nahezu alle hochgeladenen Inhalte automatisch auf illegale Materialien scannen – eine Anforderung, die nach Unternehmensangaben technisch nicht umsetzbar ist.

Metas Reaktion: „Technisch unmöglich“

In einer offiziellen Stellungnahme betont Meta, dass die geforderten Maßnahmen weder rechtlich noch technisch realisierbar seien. Besonders die Forderung nach einer flächendeckenden Erkennung illegaler Inhalte widerspreche den Grundsätzen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, die den Datenschutz der Nutzer schützen soll.

„Diese Anforderungen würden die Privatsphäre unserer Nutzer massiv gefährden und gleichzeitig die Funktionalität unserer Dienste einschränken“, heißt es in der Erklärung des Unternehmens. Ein Rückzug der Apps aus New Mexico wäre daher eine mögliche Konsequenz, falls das Gericht die Forderungen des Generalstaatsanwalts bestätigt.

Hintergrund: Das verlorene Verfahren

Der Konflikt eskalierte nach einem Urteil im Dezember 2023, in dem Meta zu einer Strafzahlung von 375 Millionen US-Dollar verurteilt wurde. Die Kläger, darunter der Generalstaatsanwalt von New Mexico, warfen dem Unternehmen vor, Nutzer über Jahre hinweg über die Risiken für Kinder auf den Plattformen im Unklaren gelassen zu haben. Meta bestreitet diese Vorwürfe und kündigte an, das Urteil anzufechten.

Die nun geforderten technischen Änderungen gehen jedoch weit über die ursprünglichen Vorwürfe hinaus und werfen grundsätzliche Fragen zum Datenschutz und zur Regulierung sozialer Medien auf.