Rubio verhängt neue Sanktionen gegen Kuba – Regierung setzt auf Regimewechsel

Washington – US-Außenminister Marco Rubio hat am Donnerstag neue Sanktionen gegen Kuba verhängt. Betroffen sind das militärisch kontrollierte Wirtschaftsimperium des Landes, dessen Führung sowie ein staatseigenes Rohstoffunternehmen. Die Maßnahmen unterstreichen die harte Linie der Trump-Administration gegenüber Havanna.

Hintergrund der Sanktionen

Die neuen Restriktionen sind Teil einer umfassenden Strategie, die auf einen Regimewechsel in Kuba abzielt. Dies ist ein langjähriges Ziel von Rubio sowie von Präsident Donald Trump. Die Sanktionen basieren auf einer präsidialen Anordnung vom Mai, die sich gegen Verantwortliche für Repression in Kuba sowie gegen Bedrohungen der US-National- und Außenpolitik richtet.

Betroffene Unternehmen und Personen

• GAESA (Grupo de Administración Empresarial S.A.): Das militärisch kontrollierte Konglomerat gilt als „Herzstück des kleptokratischen kommunistischen Systems“ Kubas. Es kontrolliert weite Teile der Wirtschaft, darunter Hotels und andere Schlüsselbranchen.
• Ania Guillermina Lastres Morera: Die Kubanerin ist oder war hochrangiges Mitglied im Führungsgremium von GAESA.
• Moa Nickel S.A. (MNSA): Das Unternehmen betreibt den Bergbau- und Metallsektor Kubas. Rubio wirft dem Joint Venture mit dem kanadischen Unternehmen Sherritt International vor, kubanische Rohstoffe zugunsten des Regimes auszubeuten – auf Kosten der Bevölkerung. Die Gewinne stammen aus Vermögenswerten, die ursprünglich US-Unternehmen und Bürgern enteignet wurden.

Militärische Vorbereitungen im Hintergrund

Laut internen Quellen bereitet das US-Außenministerium seit Tagen die Verlegung von Personal zum Southern Command in Miami vor. Dies könnte auf eine mögliche Eskalation der Spannungen mit Kuba hindeuten. Zudem wird das Katastrophenvorsorgezentrum in Südflorida aufgestockt.

Reaktion der US-Regierung

„Diese Sanktionen sind Teil einer umfassenden Kampagne der Trump-Administration, um die dringenden nationalen Sicherheitsbedrohungen durch das kommunistische Regime Kubas zu bekämpfen und Verantwortliche sowie deren Unterstützer zur Rechenschaft zu ziehen“, heißt es in einer offiziellen Stellungnahme Rubios.

Weiter heißt es: „Nur 90 Meilen vor der US-Küste hat das kubanische Regime die Insel in den Ruin getrieben und sie als Plattform für ausländische Geheimdienst-, Militär- und Terroroperationen missbraucht.“

Ausblick: Droht ein militärischer Konflikt?

Weder Trump noch Rubio haben militärische Optionen ausgeschlossen. Rubio kündigte zudem an, dass „in den kommenden Tagen und Wochen weitere Sanktionen folgen“ könnten. Die Spannungen zwischen den USA und Kuba erreichen damit einen neuen Höhepunkt.