Demokratin warnt vor Trumps Einfluss auf Disney und ABC

Washington – Die einzige demokratische Kommissarin der Federal Communications Commission (FCC) warnt Disney vor einem gezielten Angriff der Trump-Administration auf den Sender ABC. In einem Schreiben an Disney-CEO Josh D’Amaro wirft Anna Gomez der Regierung vor, einen «nachhaltigen, koordinierten Feldzug der Zensur und Kontrolle» gegen den TV-Sender zu führen.

Gomez kritisiert insbesondere FCC-Kommissar Brendan Carr, der die Behörde als Werkzeug nutze, um «eine freie und unabhängige Presse sowie alle Medien in die Knie zu zwingen». In ihrem Brief verweist sie auf mehrere regulatorische Maßnahmen der FCC gegen Disney und ABC:

• Die Aufforderung, die Sendelizenzen für acht lokale TV-Stationen von Disney zu verlängern;
• Die Untersuchung der ABC-Talkshow «The View»; sowie
• Die Wiedereröffnung einer Beschwerde zur Moderation der Präsidentschaftsdebatte 2024 zwischen Trump und Kamala Harris.

Diese Schritte seien «keine zufälligen Regulierungsmaßnahmen», sondern gezielte Versuche, kritische Berichterstattung einzuschränken.

Als weiteres Beispiel nennt Gomez die FCC-Maßnahmen gegen den Moderator Jimmy Kimmel, der sich über Charlie Kirk, den damaligen Präsidenten und die First Lady Melania Trump lustig machte. Die regulatorischen Schritte hätten Kimmel zeitweise aus dem Programm gedrängt. «Das Ziel war klar: Regulatorischen Druck nutzen, um seine Entfernung aus dem Programm zu erzwingen und allen anderen Sendern eine Botschaft zu senden», schreibt Gomez.

Die FCC geht seit Jahren gegen Disney und ABC vor, da diese den ehemaligen Präsidenten kritisch begleiten. Im Dezember 2024 einigte sich ABC mit Trump auf eine Zahlung von 16 Millionen US-Dollar, nachdem er das Netzwerk wegen Verleumdung verklagt hatte. Gomez warnt jedoch: «Dieser Vergleich bringt Ihnen keinen Frieden. Sie können die Gunst dieser Administration nicht kaufen – höchstens leihen. Und der Preis steigt immer.»

Gomez kündigte an, «alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel als Kommissarin einzusetzen, um diese Angriffe auf die Pressefreiheit aufzudecken und den Prozess in jeder Phase zur Rechenschaft zu ziehen».

Disney hat bereits rechtliche Schritte eingeleitet. In einer Klage wirft das Unternehmen der FCC vor, gegen das Erste Zusatzrecht der Verfassung zu verstoßen. Zur Verteidigung hat Disney den renommierten Verfassungsrechtler Paul D. Clement engagiert, der unter Präsident George W. Bush als Solicitor General diente. Dies deutet auf eine mögliche Eskalation des Konflikts hin.

Gomez’ Warnung unterstreicht die wachsende Besorgnis über den zunehmenden Druck auf unabhängige Medien in den USA. Andere Nachrichtenorganisationen könnten sich dem juristischen Kampf gegen die Angriffe der Trump-Administration anschließen müssen, um die Pressefreiheit zu schützen.