Ted Cruz wirft FCC Zensur vor: Frühere Lizenzverlängerung für ABC-Stationen gefordert

Kritik an der FCC: Ted Cruz sieht Grundrechte gefährdet

Der republikanische Senator Ted Cruz hat die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) scharf kritisiert. Grund ist die Forderung der FCC an Disney, die Lizenz für acht lokale ABC-Sender vorzeitig zu erneuern. Cruz bezeichnete dies als unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit.

„Es ist nicht Aufgabe der Regierung, Meinungen zu zensieren. Die FCC sollte nicht als ‚Sprachpolizei‘ agieren“, erklärte Cruz gegenüber Punchbowl News. Die FCC hatte Disney aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen zu reagieren.

Hintergrund: Jimmy Kimmels umstrittene Äußerungen

Der Konflikt eskalierte nach einem Witz des ABC-Moderators Jimmy Kimmel über die ehemalige First Lady Melania Trump. Dieser folgte auf einen Attentatsversuch gegen den damaligen Präsidenten während des White House Correspondents’ Dinner. Die Trump-Administration übte daraufhin massiven Druck auf ABC aus.

Vorherige Auseinandersetzungen zwischen Cruz und der FCC

Cruz und die FCC stehen seit längerem in einem Konflikt. Bereits 2023 hatte FCC-Chef Brendan Carr Kimmel mit Konsequenzen gedroht, nachdem dieser Charlie Kirk, Gründer der konservativen Organisation Turning Point Action, in seiner Show kritisiert hatte. Carr drohte damals mit den Worten: „Das geht einfach oder auf die harte Tour.“

Cruz reagierte empört und verglich Carrs Aussagen mit mafiosen Drohungen: „Das erinnert an ‚Goodfellas‘ – ein Mafioso betritt eine Bar und sagt: ‚Schöne Bar. Schade, wenn ihr etwas zustößt.‘“

FCC unter Druck: Vorwürfe der politischen Einflussnahme

Kritiker werfen der FCC vor, mit ihrer Forderung an Disney politische Interessen zu bedienen. Die Behörde steht seit Jahren in der Kritik, konservative Stimmen zu benachteiligen, während progressive Inhalte bevorzugt werden. Die jüngste Aktion gegen ABC wird als weiterer Versuch gewertet, unliebsame Meinungen zu unterdrücken.

Die FCC hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert. Disney hat noch keine offizielle Stellungnahme abgegeben.