Senatsanhörung wird zum Schlagabtausch
Kevin Warsh, den Donald Trump als neuen Vorsitzenden der US-Notenbank Federal Reserve vorgeschlagen hat, geriet bei einer Anhörung im Senat unter Beschuss. Besonders Senatorin Elizabeth Warren konfrontierte ihn mit harten Fragen zu seiner Unabhängigkeit und Loyalität gegenüber dem Präsidenten.
Warren stellt Warsh auf die Probe
Warren forderte Warsh auf, konkrete Punkte aus Trumps wirtschaftspolitischer Agenda zu benennen, mit denen er nicht einverstanden sei. Warsh wich aus und verwies stattdessen auf seine angebliche Ähnlichkeit mit der „Central Casting“-Vorstellung des Präsidenten:
„Senatorin, ich habe tatsächlich eine Meinungsverschiedenheit mit dem Präsidenten. Er sagte heute Morgen, ich sähe aus wie aus der Central Casting. Ich glaube, ich sähe älter aus, grauer, und vielleicht würde ich mit einer Zigarre hier auftauchen.“
Warren konterte scharf:
„Das ist zwar niedlich, aber wir brauchen einen Fed-Chef, der unabhängig ist. Nur so bleibt die Unabhängigkeit der Federal Reserve gewahrt. Wenn Sie solche Fragen nicht beantworten können, fehlt Ihnen der Mut – und die Unabhängigkeit.“
Vorwürfe der politischen Anpassung
Auch Senator Chris Van Hollen kritisierte Warsh scharf. Er warf ihm vor, seine Position zu Zinssätzen je nach politischer Opportunität zu ändern, statt auf wirtschaftliche Fakten zu setzen. Warshs Name war bereits im vergangenen Jahr als möglicher Ersatz für Jerome Powell im Gespräch gewesen – ein überraschender Vorschlag, da Warsh selbst als Inflationsgegner gilt.
Doch Warsh hat seine Haltung in den letzten Monaten geändert, was Trump offenbar beeindruckte. Der Präsident machte seine Erwartungen an Warsh bereits vor der Anhörung klar: In einem Interview mit CNBC forderte Trump, Warsh solle die Zinsen senken.
Warsh zeigt bedingungslose Loyalität zu Trump
Während der Anhörung zeigte Warsh seine Nähe zum Präsidenten. Auf die Frage nach der Legitimität von Bidens Wahlsieg 2020 weigerte er sich, Trumps Niederlage anzuerkennen – ein klares Zeichen seiner Anpassung an die Trump-Administration.
Senator Jack Reed warf Warsh vor, seine Nähe zu Trump offen zur Schau zu stellen. Warsh betonte zwar, er werde unabhängig handeln, doch seine Aussagen wirkten wenig überzeugend. Auch Senator John Kennedy konfrontierte ihn mit Trumps angeblichen Versuchen, Einfluss auf Zinsentscheidungen zu nehmen. Warsh dementierte dies vehement:
„Präsident Trump hat mich nie gebeten, Zinsentscheidungen vorab festzulegen oder zu beeinflussen. Und ich würde einer solchen Forderung niemals zustimmen.“
Fazit: Warshs Unabhängigkeit bleibt fraglich
Die Anhörung offenbarte erhebliche Zweifel an Warshs Fähigkeit, als unabhängiger Fed-Chef zu agieren. Während er sich formal von politischer Einflussnahme distanzierte, zeigten seine Aussagen und sein Verhalten eine klare Nähe zu Trump. Ob er den Anforderungen des Amtes gerecht werden kann, bleibt daher offen.