USA plant radikale Strafen für chinesische Autos: Bis zu 1,5 Millionen Dollar pro Verstoß

Neues US-Gesetz: Chinesische Autos sollen komplett verboten werden

Ein aktueller Gesetzentwurf des US-Repräsentantenhauses sieht ein vollständiges Import- und Verkaufsverbot für chinesische Autos vor. Zudem sollen alle verbundenen Software- und Hardwarekomponenten aus China, Russland, Nordkorea und dem Iran ab 2027 untersagt werden. Verstöße gegen das Gesetz würden mit zivilrechtlichen Strafen von mindestens 1,5 Millionen Dollar pro Verstoß geahndet.

„Connected Vehicle Security Act“ soll US-Automobilindustrie schützen

Der von John Moolenaar, Vorsitzender des Ausschusses für China-Fragen, und Debbie Dingell eingebrachte „Connected Vehicle Security Act“ zielt darauf ab, die US-Automobilindustrie vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Die Regelungen sollen die bereits 2025 unter Präsident Biden eingeführten Beschränkungen für chinesische und russische Technologien im Automobilsektor festschreiben.

„China betrügt in jeder Branche – und im Automobilsektor überproduziert es Fahrzeuge und Komponenten, die zu Dumpingpreisen verkauft werden, um unsere Unternehmen aus dem Markt zu drängen“, erklärte Moolenaar. „In einigen Fällen setzen chinesische Unternehmen wie CATL und BYD Zwangsarbeit ein, um die fairen Löhne amerikanischer Arbeiter zu unterbieten. Diese Firmen dürfen in den USA kein Geschäft machen, und ihre Produkte haben in unseren Autos oder in unserer Infrastruktur nichts zu suchen.“

Unterstützung aus der Automobilbranche

Laut Reuters unterstützen große US-Automobilhersteller den Gesetzentwurf. Sie äußern „ernsthafte Bedenken“ gegenüber Chinas Bestrebungen, die globale Automobilproduktion zu dominieren und Zugang zum US-Markt zu erlangen. Die Befürchtung: Chinesische Hersteller könnten durch staatlich subventionierte Preise und Technologie die heimische Industrie gefährden.

Was bedeutet das für Verbraucher?

Für US-Verbraucher, die auf innovative chinesische Modelle hoffen, könnte das Gesetz enttäuschend sein. Der Gesetzentwurf würde nicht nur den Verkauf, sondern bereits die Einfuhr und Nutzung verbundener Technologien aus China unterbinden. Die Regelungen sollen ab 2027 vollumfänglich greifen, sofern sie verabschiedet werden.

„Die USA müssen ihre Automobilindustrie vor unfairem Wettbewerb und Sicherheitsrisiken schützen. Chinesische Hersteller nutzen staatliche Subventionen und Zwangsarbeit, um den Markt zu dominieren.“
– John Moolenaar, US-Kongressabgeordneter

Hintergrund: Sicherheitsbedenken und Handelskonflikt

• Die USA begründen das Verbot mit Sicherheitsrisiken durch mögliche Spionage in verbundenen Fahrzeugsystemen.
• Chinas staatlich geförderte Überproduktion führt zu Dumpingpreisen, die die US-Industrie bedrohen.
• Bereits 2025 hatte die Biden-Administration erste Beschränkungen für chinesische Technologien im Automobilsektor erlassen.

Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, würde dies die bereits bestehenden Handelsbarrieren zwischen den USA und China weiter verschärfen – mit weitreichenden Folgen für die globale Automobilindustrie.