Militärische Vergeltung nach iranischen Angriffen
Die Spannungen zwischen den USA und Iran haben sich weiter verschärft: Nach iranischen Angriffen auf drei US-Zerstörer in der Straße von Hormus reagierte das US-Militär mit gezielten Schlägen gegen iranische Militärstützpunkte. Laut einer Stellungnahme des US Central Command (CENTCOM) wurden dabei Raketen- und Drohnenstartplätze, Kommandozentralen sowie Aufklärungs- und Überwachungsanlagen zerstört.
In der offiziellen Erklärung heißt es:
"CENTCOM sucht keine Eskalation, ist aber bereit und positioniert, um amerikanische Kräfte zu schützen."
Trumps gescheiterte Strategie für sichere Schifffahrt
Hintergrund der jüngsten Eskalation ist das gescheiterte Projekt Freedom von Ex-Präsident Donald Trump. Ziel war es, eine sichere Schifffahrtsroute durch die Straße von Hormus zu etablieren, nachdem iranische Angriffe auf Handelsschiffe zugenommen hatten. Zwei Schiffe konnten bereits unbehelligt passieren, doch die Mission wurde nach kurzer Zeit gestoppt.
Laut Wall Street Journal hatte das Pentagon bereits im April mit Vorbereitungen für eine neue Operation begonnen, darunter der Einsatz unbemannter Drohnen zur Minenräumung. Doch die Pläne wiesen entscheidende Schwächen auf: Die US-Zerstörer sollten einen Raketenschutz bieten, während Helikopter iranische Schnellboote abwehren sollten. Angesichts der iranischen Blockade wichtiger Häfen fehlte jedoch die nötige Feuerkraft, um die Strategie erfolgreich umzusetzen.
Iran setzt auf weitere Provokationen
Experten gehen davon aus, dass Iran weiterhin versuchen wird, seine Dominanz in der Straße von Hormus zu festigen. Die jüngsten Angriffe zeigen, dass Teheran trotz internationaler Sanktionen und militärischer Gegenmaßnahmen entschlossen ist, seine Interessen durchzusetzen.
Gericht stoppt Trumps Zollpolitik
Parallel zu den militärischen Spannungen hat ein US-Gericht Trumps umstrittene Zollpolitik gestoppt. Ein dreiköpfiges Richtergremium des US Court of International Trade (CIT) urteilte, dass die von Trump im Februar verhängten 10-Prozent-Zölle auf globale Importe rechtswidrig seien. Der Präsident hatte sich dabei auf den Trade Act von 1974 berufen, der jedoch nur bei einem "erheblichen und ernsthaften US-Handelsdefizit" die Erhebung solcher Zölle erlaubt – ein Kriterium, das die USA aktuell nicht erfüllen.
Das Gericht bestätigte damit die Kritik von Experten, die Trumps Vorgehen als verfassungswidrig einstufen. Die Entscheidung unterstreicht die rechtlichen Grenzen präsidialer Macht in Handelsfragen.
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