Frankreich leitet Strafverfahren gegen Elon Musk ein – X verweigert Vorladungen

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Musk und X

Frankreichs Staatsanwaltschaft hat gestern ein Strafverfahren gegen Elon Musk und das soziale Netzwerk X eingeleitet. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf den Vorwurf der Verbreitung illegaler Inhalte, darunter sexualisierte Darstellungen von Minderjährigen sowie Holocaust-Leugnung über Musks KI-Chatbot Grok.

Ignorierte Vorladungen und Razzia in Paris

Die Anklage folgt auf eine Razzia in den Pariser Büros von X im Januar. Damals wurden Musk und die ehemalige X-CEO Linda Yaccarino zur freiwilligen Befragung vorgeladen. Beide erschienen jedoch nicht zu den vereinbarten Terminen im April. Die Staatsanwaltschaft setzt nun auf eine zwangsweise Vorladung mit der Androhung strafrechtlicher Konsequenzen.

Vorwürfe gegen X und Grok

• Sexualisierte Inhalte Minderjähriger: Verbreitung oder Zugänglichmachen von Inhalten mit sexuellen Darstellungen von Kindern.
• Holocaust-Leugnung: Verbreitung falscher Behauptungen über den Holocaust über den KI-Chatbot Grok.
• Sexuell explizite Deepfakes: Nutzung manipulierter Medieninhalte mit sexuellen Darstellungen.

Rechtliche Konsequenzen drohen

Die französischen Behörden gehen nun mit Nachdruck gegen X und Musk vor. Sollten die Vorladungen weiterhin ignoriert werden, könnten strafrechtliche Maßnahmen wie Geldstrafen oder sogar Haftbefehle folgen. Die Ermittlungen laufen unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Paris.

„Die Weigerung, an den Befragungen teilzunehmen, wird als Verstoß gegen französische Gesetze gewertet. Die Staatsanwaltschaft handelt nun im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten.“ – Sprecher der französischen Justiz

Hintergrund: X unter Druck in Europa

X steht seit Monaten in der Kritik europäischer Behörden. Neben Frankreich ermitteln auch andere EU-Staaten wegen Verstößen gegen das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA). Besonders im Fokus stehen die Moderation von Inhalten und der Umgang mit Desinformation. Musk hatte zuvor angekündigt, X zu einem „globalen Marktplatz der Meinungen“ zu machen – doch die rechtlichen Herausforderungen nehmen zu.