Mike Johnson kann Trumps China-Politik nicht erklären – und verweist auf Unwissenheit

Der republikanische Mike Johnson, Sprecher des US-Repräsentantenhauses, hat erneut bestätigt, dass er keine detaillierten Kenntnisse über die aktuellen Aussagen von Donald Trump zu China und Taiwan besitzt. In einer Pressekonferenz am Freitag blieb Johnson eine klare Positionierung schuldig, als er nach Trumps zurückhaltender Haltung zur Verteidigung Taiwans gefragt wurde.

„Sollte Präsident Trump bei seinem Besuch in China eine klarere Haltung zur Verteidigung Taiwans einnehmen?“, fragte ein Journalist.
„Ich habe – ich war in den letzten Tagen sehr beschäftigt und habe daher keine genauen Informationen zu diesem Gespräch erhalten“, antwortete Johnson. „Ich habe einige kurze Kommentare gehört, was er sagte. Er ist der Meinung, dass das Treffen sehr produktiv war und sie über wichtige Themen gesprochen haben. Ich erwarte ein persönliches Gespräch mit ihm, um die Details zu besprechen.“

Johnson betonte zwar die Bedeutung der taiwanesischen Unabhängigkeit und Sicherheit für die USA, verwies jedoch darauf, dass er sich nicht weiter äußern könne, da er die Gespräche mit dem Präsidenten noch nicht im Detail kenne.

Sein Unwissen wirft Fragen über seine Rolle als einer der mächtigsten Gesetzgeber des Landes auf. Noch besorgniserregender ist jedoch seine Strategie, sich bewusst unwissend zu stellen, insbesondere nachdem Trump nach seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping eine geplante Waffenlieferung an Taiwan ausgesetzt hatte.

Die chinesische Führung warnte die USA vor einer Unterstützung Taiwans und drohte mit schweren Konsequenzen für die bilateralen Beziehungen. In einer offiziellen Stellungnahme hieß es:

„Taiwan-Unabhängigkeit und die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Straße von Taiwan sind unvereinbar wie Feuer und Wasser. Die US-Seite muss bei der Behandlung der Taiwan-Frage äußerst vorsichtig sein.“

China betrachtet Taiwan seit Jahrzehnten als unveräußerlichen Teil seines Staatsgebiets und strebt eine Wiedervereinigung an. Die Souveränitätsfrage bleibt aufgrund der komplexen historischen Entwicklung umstritten. Mehr als 23 Millionen Menschen leben auf der Insel, deren Status international hochumstritten ist.

Die USA unterstützen Taiwan seit 1979 durch das Taiwan Relations Act, das die USA verpflichtet, alles zu unternehmen, um die nationale Sicherheit Taiwans zu gewährleisten. Dennoch weigerte sich Trump auf die Frage, ob er Taiwan im Ernstfall verteidigen würde, eine klare Antwort zu geben.

„Ich möchte das nicht sagen. Ich werde das nicht sagen“, erklärte Trump an Bord von Air Force One. „Es gibt nur eine Person, die das weiß. Sie wissen, wer das ist? Ich. Ich bin die einzige Person. Diese Frage wurde mir heute von Präsident Xi gestellt. Ich sagte: ‚Darüber spreche ich nicht.‘“

Trump fügte hinzu, dass er über die geplante Waffenlieferung „in naher Zukunft“ entscheiden werde. Johnson hingegen zeigte sich in der Vergangenheit bereits selbstbewusster in seiner Rhetorik – doch aktuell setzt er auf eine Strategie der gezielten Unwissenheit.