Trumps Rache an Comey scheitert – Justizfall gerät außer Kontrolle

Die Strategie von Ex-Präsident Donald Trump, politische Gegner mit staatlicher Macht zu verfolgen, zeigt erste Risse. Die Anklage gegen James Comey, einen langjährigen Feind Trumps, wegen angeblicher Bedrohung durch ein Muschel-Arrangement mit der Botschaft „86 47“ ist bereits gescheitert – noch bevor sie richtig Fahrt aufnehmen konnte.

Die Details der Anklage wurden veröffentlicht, und juristische Experten haben sie umgehend auseinandergenommen. Selbst Fox News, ein Sender, der Trump sonst meist wohlwollend begleitet, zitiert nun Stimmen, die die Vorwürfe als haltlos bezeichnen. Trumps eigene Reaktion auf die Anschuldigung macht die Sache noch grotesker: Er behauptete, „86“ bedeute „töten“, weil er es in einem Gangsterfilm gesehen habe.

Die peinliche Blamage kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Trump versucht, seine Macht durch gezielte Verfolgung von Kritikern zu festigen. Doch statt Einschüchterung löst die Anklage gegen Comey vor allem eines aus: Spott und Empörung. Die juristische Argumentation wirkt konstruiert, die Beweislage dünn. Experten wie Barbara McQuade, ehemalige Bundesstaatsanwältin und Autorin des Buches The Fix: Saving America From the Corruption of a Mob-Style Government, sehen in der Anklage schwerwiegende Mängel.

Warum die Comey-Anklage ein juristisches Desaster ist

Laut McQuade gibt es mehrere grundlegende Probleme mit der Anklage:

• Fehlende rechtliche Grundlage: Die Vorwürfe basieren auf einer extrem weit gefassten Auslegung von Bedrohungstatbeständen. Ein Muschel-Arrangement als „Drohung“ zu werten, ist juristisch kaum haltbar.
• Willkürliche Auslegung: Der Ausdruck „86“ stammt aus der Gastronomie und bedeutet „etwas aus dem Sortiment nehmen“. Trump versucht nun, ihm eine kriminelle Bedeutung zu unterstellen – eine Auslegung, die selbst in Gangsterfilmen nicht vorkommt.
• Politische Motivation: Die Anklage wirkt wie ein Racheakt, nicht wie eine ernsthafte juristische Verfolgung. Experten sehen darin einen Missbrauch der Justiz für persönliche Zwecke.

Trumps eigene Aussagen verschlimmern die Lage

Trumps Reaktion auf die Anklage war bezeichnend: Er behauptete, „86“ sei ein Code für „töten“, weil er es in einem Film gesehen habe. Diese Aussage untergräbt nicht nur seine Glaubwürdigkeit, sondern zeigt auch, wie absurd die Vorwürfe sind. Selbst seine eigenen Anhänger könnten diese Erklärung kaum ernst nehmen.

Die juristische Community ist sich einig: Die Anklage gegen Comey ist ein PR-Desaster für Trump. Statt seine Gegner einzuschüchtern, wirkt er wie ein verzweifelter Machthaber, der mit allen Mitteln versucht, seine Macht zu sichern – und dabei kläglich scheitert.

Was kommt als Nächstes?

Barbara McQuade warnt, dass die Anklage gegen Comey nur der Anfang sein könnte. Trump und seine Verbündeten könnten versuchen, weitere Medien oder Kritiker strafrechtlich zu verfolgen. Doch die juristischen Hürden sind hoch, und die öffentliche Meinung wendet sich zunehmend gegen solche Methoden.

„Die Comey-Anklage ist ein Beispiel dafür, wie Justiz missbraucht wird, um politische Gegner zu bekämpfen. Wenn solche Vorwürfe vor Gericht scheitern, könnte das langfristig sogar zu einer Stärkung der Rechtsstaatlichkeit führen.“ – Barbara McQuade, ehemalige Bundesstaatsanwältin

Experten gehen davon aus, dass die Anklage gegen Comey bald fallen gelassen wird. Doch die Frage bleibt: Wie viele weitere Versuche wird Trump unternehmen, um seine Gegner zu verfolgen – und wie viele werden scheitern?