USA und Iran nähern sich Einigung auf einseitiges Memorandum zur Beendigung des Krieges

Washington und Teheran verhandeln über einseitiges Abkommen

Die US-Regierung geht davon aus, dass eine Einigung mit dem Iran auf ein einseitiges Memorandum zur Beendigung des Krieges und zur Schaffung eines Rahmens für detailliertere nukleare Verhandlungen bevorsteht. Dies geht aus Informationen zweier US-Beamter sowie zweier weiterer mit der Angelegenheit vertrauter Quellen hervor.

Nächste Schritte in den kommenden 48 Stunden

Laut den Quellen könnten die iranischen Antworten auf zentrale Punkte innerhalb der nächsten 48 Stunden eintreffen. Bisher wurde noch keine endgültige Vereinbarung getroffen, doch die Beteiligten seien sich so nah wie nie zuvor seit Ausbruch des Krieges. Zu den geplanten Maßnahmen gehören:

• Ein Moratorium Irans auf die Urananreicherung
• Die Aufhebung der US-Sanktionen sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Gelder
• Die Aufhebung von Transitbeschränkungen durch die Straße von Hormus

Die meisten dieser Bedingungen wären jedoch nur vorläufig und abhängig von einer finalen Einigung. Sollte diese scheitern, könnte der Krieg erneut aufflammen oder eine unklare Phase der Waffenruhe ohne echte Lösung eintreten.

Zweifel an der Durchsetzbarkeit

Die US-Regierung geht davon aus, dass die iranische Führung gespalten ist und eine Einigung zwischen den verschiedenen Fraktionen schwierig sein könnte. Einige US-Beamte äußern weiterhin Skepsis, ob überhaupt ein erstes Abkommen zustande kommt. Bisherige Verhandlungsrunden hatten ebenfalls zunächst optimistisch begonnen, ohne zu einem Ergebnis zu führen.

Dennoch betonen die beiden US-Beamten, dass die Entscheidung von Präsident Trump, eine geplante Militäroperation in der Straße von Hormus abzubrechen und die fragile Waffenruhe nicht zu gefährden, auf Fortschritte in den Gesprächen zurückzuführen sei.

Hinter den Kulissen: Die 14-Punkte-Vereinbarung

Die einseitige, 14 Punkte umfassende Vereinbarung wird zwischen Trumps Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner sowie mehreren iranischen Vertretern verhandelt – teils direkt, teils über Vermittler. Der aktuelle Entwurf sieht vor:

• Die offizielle Beendigung des Krieges in der Region
• Ein 30-tägiger Verhandlungszeitraum für ein detailliertes Abkommen
• Die Öffnung der Straße von Hormus
• Die Begrenzung des iranischen Atomprogramms
• Die Aufhebung der US-Sanktionen

Die Verhandlungen könnten in Islamabad oder Genf stattfinden, wie zwei Quellen berichten. Während dieser 30 Tage sollen die iranischen Beschränkungen für den Schiffsverkehr sowie die US-Seeblockade schrittweise aufgehoben werden.

Sollten die Gespräche scheitern, könnten die USA die Blockade wiederherstellen oder militärische Maßnahmen wiederaufnehmen, so ein US-Beamter.

Streitpunkt: Dauer des Urananreicherungs-Moratoriums

Die Dauer des Moratoriums auf die Urananreicherung wird intensiv verhandelt. Drei Quellen gehen von mindestens 12 Jahren aus, eine weitere nennt 15 Jahre als wahrscheinliches Ergebnis. Der Iran hatte ursprünglich fünf Jahre vorgeschlagen, die USA forderten 20 Jahre.

Die USA wollen eine Klausel einfügen, wonach jede iranische Verletzung des Moratoriums dessen Verlängerung zur Folge hätte. Nach Ablauf des Moratoriums wäre der Iran berechtigt, Uran auf niedrigem Niveau (3,67 %) anzureichern. Zudem soll der Iran im Memorandum zusichern, niemals nach Atomwaffen zu streben oder Aktivitäten im Zusammenhang mit deren Entwicklung durchzuführen.

Laut einem US-Beamten diskutieren die Parteien auch eine Klausel, die dem Iran verbietet, unterirdische Nuklearanlagen zu betreiben.