Die jüngste Anklage des US-Justizministeriums gegen den ehemaligen FBI-Direktor James Comey stößt auf breite Ablehnung – sogar bei konservativen Unterstützern des ehemaligen Präsidenten Donald Trump. In einem scharfen Kommentar für die National Review bezeichnete der Fox-News-Mitarbeiter Andy McCarthy die zweite Anklage gegen Comey als „noch absurder“ als die erste.

Die Vorwürfe: Ein Muschel-Foto als „Bedrohung“?

Comeys vermeintliches Vergehen: Er postete ein Foto von Muscheln am Strand in North Carolina, die die Zahl „8647“ bildeten. Der Ex-FBI-Chef behauptete, die Muscheln seien bereits so arrangiert gewesen, als er sie entdeckte, und interpretierte die Zahl als mögliche politische Botschaft. Kritiker warfen ihm vor, damit indirekt zu einer „Beseitigung“ – im Sinne von „86“ (engl. Slang für „loswerden“) – des 47. US-Präsidenten Trump aufzurufen.

Nach öffentlicher Empörung löschte Comey den Beitrag und betonte, Gewalt abzulehnen. Zudem stellte er sich freiwillig Befragungen durch den Secret Service, die jedoch keine strafrechtlich relevante Bedrohung feststellten. Eine eindeutige Aufforderung zu Gewalt oder gar ein Mordaufruf konnte nicht nachgewiesen werden.

McCarthys vernichtende Kritik: „Eine Farce“

„Diese Farce ist nichts weiter als die Fortsetzung von Trumps ‚Lawfare‘ gegen politische Gegner. Unter diesen Umständen ist eine Verurteilung Comeys unmöglich – doch seine Gegner im Justizministerium setzen ihn trotzdem dem Stress, den Kosten und dem Stigma eines Gerichtsverfahrens aus.“

Die Anklage wirft Comey vor, eine „Bedrohung“ gegen den Präsidenten ausgesprochen und diese „über Staatsgrenzen hinweg“ übermittelt zu haben. Ein ehemaliger Justizbeamter sagte gegenüber CNN, dies sei „die schlechteste Anklage, die ich in meinem Leben gesehen habe“.

Hintergrund: Trumps „Lawfare“-Strategie gegen Gegner

Experten sehen in der Anklage einen weiteren Versuch, politische Gegner juristisch zu bekämpfen. Comey war bereits in der Vergangenheit ein zentrales Ziel von Trumps Angriffen, insbesondere wegen der Russland-Ermittlungen während seiner Amtszeit als FBI-Direktor. Die aktuelle Anklage basiert auf einem harmlosen Foto – doch die Justizbehörde unter Trump nutzt jedes Mittel, um Comey zu belasten.

Die breite Ablehnung der Anklage, selbst aus konservativen Kreisen, unterstreicht die politische Instrumentalisierung der Justiz. Ob die Vorwürfe vor Gericht Bestand haben, gilt als unwahrscheinlich – doch der Prozess selbst dient bereits als Druckmittel.