MAGA-Bewegung US-Repräsentantenhaus Mike Johnson Discharge Petition Sprecher des Repräsentantenhauses Ukraine-Hilfe

Jede Amtszeit eines Sprechers im US-Repräsentantenhaus hinterlässt ihre eigenen Spuren – geprägt von Erfolgen, Niederlagen und einem unverwechselbaren Charakter. Nancy Pelosi regierte ihre Fraktion mit eiserner Faust, überstand interne Machtkämpfe und ebnete den Weg für historische Gesetze wie den Affordable Care Act. Paul Ryan und John Boehner brachten ebenfalls bedeutende Vorlagen durch, bevor sie mit lukrativen Posten in der Privatwirtschaft belohnt wurden. Kevin McCarthy hingegen scheiterte: Eine Rebellion in den eigenen Reihen stürzte ihn – ein Schicksal, das seine Vorgänger nicht ereilte.

Mike Johnson schreibt eine andere Art von Geschichte. Sein zentrales Projekt besteht darin, so viel Macht und Entscheidungsgewalt wie möglich an das Weiße Haus abzugeben. Das Ergebnis ist eine Amtszeit, die vor allem eines prägt: Ohnmacht.

In den letzten Monaten zeigt sich ein seltsames Phänomen: Eine wachsende Zahl frustrierter Abgeordneter beider Parteien nutzt ein ungewöhnliches Mittel, um Johnson zu umgehen – die Discharge Petition. Mit diesem Instrument können Gesetzesvorlagen auch ohne Zustimmung der Führung durch das Parlament gebracht werden. Die jüngste Initiative zielt auf ein Thema, das die MAGA-Bewegung besonders spaltet: die Militärhilfe für die Ukraine.

Während Johnson sich als Sprecher zunehmend als Marionette erweist, formiert sich im Hintergrund Widerstand. Die Frage ist nicht mehr, ob er scheitern wird – sondern wann.

Quelle: The Bulwark
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