CLARITY Act: Senat könnte nächste Woche über Stablecoin-Regeln abstimmen

Der CLARITY Act, ein zentrales Gesetzesvorhaben zur Regulierung digitaler Vermögenswerte, steht kurz vor einem entscheidenden Meilenstein. Nach der Veröffentlichung eines Kompromissvorschlags zu Stablecoin-Belohnungen durch die Senatoren Thom Tillis und Angela Alsobrooks rechnen Beobachter damit, dass der Senatsausschuss für Bankenwesen die Vorlage bereits in der Woche ab dem 11. Mai zur Abstimmung stellen könnte.

Alex Thorn, Leiter der Forschungsabteilung bei Galaxy Digital, bezeichnete die Veröffentlichung des Textes als positives Signal. Zwar sei der Kompromiss erwartet worden, doch erst durch die konkrete Formulierung werde eine zeitnahe Abstimmung im Ausschuss wahrscheinlicher. Die zentrale Frage bleibt jedoch der Zeitplan: Sollte der Ausschuss die Vorlage bereits im Mai behandeln, könnte das Gesetz noch vor der heißen Phase des Wahlkampfs an Präsident Donald Trump zur Unterzeichnung weitergeleitet werden.

Hintergrund: Warum der CLARITY Act blockiert wurde

Seit Januar stockte die Verabschiedung des Gesetzes aufgrund von Streitigkeiten über die Regulierung von Stablecoin-Belohnungen. Banken befürchteten, dass solche Belohnungen wie Zinsen auf Einlagen wirken und damit Gelder von regulierten Kreditinstituten abziehen könnten – mit negativen Folgen für die Kreditvergabe. Die Krypto-Branche hingegen argumentierte, ein pauschales Verbot würde Banken vor Wettbewerb schützen und Kundenanreize etwa für Zahlungsdienste oder Treueprogramme einschränken.

Um den Stillstand zu überwinden, einigten sich Tillis und Alsobrooks auf einen neuen Kompromissvorschlag. Dieser sieht vor, dass Banken stärker vor renditeähnlichen Produkten geschützt werden. Gleichzeitig wird eine breite Regelung eingeführt, die Belohnungen verbietet, die wirtschaftlich oder funktional Zinsen auf Bankeinlagen entsprechen. Zudem sollen Regulierungsbehörden künftig klare Regeln für Stablecoins entwickeln, einschließlich Transparenzpflichten und einer Liste zulässiger Belohnungsaktivitäten.

Reaktion der Krypto-Branche: Coinbase begrüßt Kompromiss

Coinbase, einer der größten Gegner des ursprünglichen Entwurfs aus dem Januar, zeigt sich nun zufrieden mit dem Kompromiss. Faryar Shirzad, Chief Policy Officer des Unternehmens, betonte, dass die Möglichkeit für Amerikaner erhalten bleibe, Belohnungen durch tatsächliche Nutzung von Krypto-Plattformen zu verdienen. Shirzad erklärte:

„Wir haben das Wesentliche geschützt – die Fähigkeit der Amerikaner, Belohnungen durch echte Nutzung von Krypto-Plattformen zu verdienen. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass die USA an der Spitze des Finanzsystems bleiben – was in dieser geopolitisch wettbewerbsintensiven Ära von höchster Bedeutung ist. Das ist wichtig für Innovation, Verbraucher und die nationale Sicherheit Amerikas.“

Mit der Zustimmung von Coinbase entfällt ein zentrales Hindernis für die Verabschiedung des Gesetzes. Ob der Senat den CLARITY Act jedoch tatsächlich noch vor der Wahl im November verabschieden kann, bleibt angesichts des engen Zeitplans ungewiss.