Weißes Haus wirft Banken vor, Gespräche zu Stablecoin-Belohnungen verweigert zu haben

Ein hochrangiger Beamter des Weißen Hauses hat führende Bankenverbände beschuldigt, Gespräche über die Regulierung von Stablecoin-Belohnungen verweigert zu haben. Die Vorwürfe verschärfen die Auseinandersetzung vor der anstehenden Senatsabstimmung zum CLARITY Act.

In einem Post auf der Plattform X vom 11. Mai erklärte Patrick Witt, Exekutivdirektor des White House Presidential Advisory Committee on Digital Assets, dass er im Februar Vertreter der American Bankers Association (ABA) und weiterer Bankenverbände zu Gesprächen eingeladen habe. Ziel war es, Lösungen für die umstrittene Frage der Stablecoin-Belohnungen und Renditen zu finden. Witt sagte:

„Ich habe Herrn Nichols und andere CEOs der Bankenverbände ausdrücklich zu den Treffen im Februar eingeladen, um das Thema Stablecoin-Belohnungen und Renditen zu klären. Sie haben abgelehnt. Ich nehme an, das Weiße Haus war ihnen nicht wichtig genug.“

Die Kritik verschärft den Konflikt zwischen Banken, Kryptounternehmen und Gesetzgebern – nur wenige Tage vor der geplanten Markup-Sitzung des Senatsausschusses für Banken am 14. Mai. Der CLARITY Act soll einen rechtlichen Rahmen für digitale Vermögenswerte schaffen, doch die Behandlung von Stablecoin-Belohnungen hat sich zu einem zentralen Streitpunkt entwickelt. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Wettbewerbsfähigkeit, Verbraucherrenditen und die Zukunft des dollarbasierten Zahlungssystems.

Bankenbranche fordert strengere Regeln vor der Abstimmung

Am Wochenende rief die ABA Bankmanager und Mitarbeiter auf, Senatoren vor der Abstimmung zu einer Verschärfung des CLARITY Acts zu drängen. Die Organisation warnte, dass die aktuelle Fassung des Gesetzes Kryptounternehmen weiterhin ermöglichen könnte, renditeähnliche Belohnungsstrukturen anzubieten – ähnlich wie Zinsen auf einlageähnliche Produkte.

ABA-Präsident Rob Nichols betonte, dass Gesetzgeber die Position der Bankenbranche hören müssten, bevor das Gesetz verabschiedet werde. Die Hauptsorge der Banken: Stablecoin-Herausgeber oder Börsen könnten durch attraktive Renditeangebote Kundenkapital abziehen, das traditionell als Grundlage für Kredite an Haushalte, kleine Unternehmen und Landwirtschaft dient. Dies könnte zu höheren Refinanzierungskosten, sinkenden Margen und einer eingeschränkten Kreditvergabe führen.

Streit um Wettbewerbsgleichheit und regulatorische Lücken

Die Bankenbranche argumentiert, dass die aktuelle Kompromissformulierung im CLARITY Act eine regulatorische Lücke lasse. Ein Verbot von Renditezahlungen durch Stablecoin-Herausgeber reiche nicht aus, wenn verbundene Börsen, Broker oder andere Krypto-Plattformen ähnliche wirtschaftliche Anreize durch Belohnungen, Rabatte oder Bonusprogramme bieten könnten.

Dieser Standpunkt steht im Widerspruch zu den Interessen der Kryptobranche, die die Belohnungsregelung als grundlegende Wettbewerbsfrage betrachtet. Stablecoin-Reserven werden typischerweise in liquiden Instrumenten wie Bargeld oder kurzfristigen Staatsanleihen gehalten, die Erträge generieren. Die aktuelle Debatte dreht sich darum, ob Verbraucher einen Teil dieser Rendite erhalten sollten und wer diese Erträge nutzen darf.