Coinbase-CEO: Krypto-Gesetz könnte US-Finanzsystem revolutionieren – Senat stimmt diese Woche ab

Der US-Senat steht kurz davor, über ein lang diskutiertes Krypto-Gesetz abzustimmen, das nach Einschätzung von Branchenexperten das amerikanische Finanzsystem grundlegend verändern könnte. Coinbase-CEO Brian Armstrong bezeichnete den „Digital Asset Market Clarity Act“ am Mittwoch als „echten Kompromiss“, der die Interessen der Krypto-Branche mit denen des traditionellen Bankensektors in Einklang bringt. Die Aussagen Armstrongs erfolgten im Rahmen eines Interviews mit Fox News und fielen mit der Vorbereitung des Senatsbankenausschusses zusammen, der am 14. Mai eine Markup-Sitzung zu dem Gesetz abhalten wird – die erste formelle Abstimmung im Senat nach monatelangen Verzögerungen.

Senat plant Abstimmung für Juni oder Juli 2026

Senatsausschussvorsitzender Tim Scott hat als Ziel für eine vollständige Senatsabstimmung den Zeitraum Juni oder Juli 2026 gesetzt. Die US-Regierung strebt unterdessen den 4. Juli 2026 als Datum für eine mögliche Unterzeichnung durch den Präsidenten an. Armstrong betonte in seinen Ausführungen, dass das Gesetz „in der besten Verfassung“ sei, die es seit Beginn der Verhandlungen jemals gegeben habe. „Wir sind bereit, die Markup-Sitzung Ende dieser Woche zu unterstützen“, erklärte er.

Das Gesetz durchlief bereits das Repräsentantenhaus

Der „Digital Asset Market Clarity Act“ (H.R. 3633) wurde am 17. Juli 2025 vom Repräsentantenhaus in einer bipartisanen Abstimmung mit 294 zu 134 Stimmen verabschiedet. Alle 216 republikanischen Abgeordneten stimmten dafür, während 78 Demokraten die Fraktionslinie verließen und dem Gesetz zustimmten. Seitdem lag der Entwurf im Senatsbankenausschuss fest, wo er zweimal verschoben wurde. Hintergrund waren intensive Verhandlungen über Stablecoins sowie ein erbitterter Lobbykampf zwischen Krypto-Unternehmen und Wall-Street-Banken.

Zentrale Inhalte des Gesetzes

Kern des Gesetzes ist die klare Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC). Während die CFTC die alleinige Aufsicht über Spot- und Kassamärkte für digitale Rohstoffe erhält, behält die SEC die Kontrolle über Investmentverträge und die Erstplatzierung von Vermögenswerten. Stablecoins werden als separate Kategorie mit geteilter Aufsicht definiert.

Die Senatsversion des Gesetzes wurde im Vergleich zum Haushaltsentwurf deutlich erweitert und umfasst nun neun Titel. Dazu gehören unter anderem:

• Schutzbestimmungen für DeFi (Decentralized Finance)
• Maßnahmen gegen illegale Finanzströme
• Insolvenzschutz für Krypto-Kunden
• Der „Blockchain Regulatory Certainty Act“, der Safe-Harbor-Regelungen für Softwareentwickler schafft, die Code veröffentlichen, ohne Kundengelder zu kontrollieren

Der Stablecoin-Streit und sein Kompromiss

Der umstrittenste Teil des Gesetzes betraf die Frage, ob Krypto-Plattformen Zinsen auf Stablecoin-Guthaben zahlen dürfen. Traditionelle Banken warnten, dass solche Belohnungen zu einem Abzug von Einlagen aus klassischen Bankkonten führen und damit die Kreditvergabe gefährden könnten. Krypto-Unternehmen wie Coinbase argumentierten hingegen, dass Einschränkungen den Banken einen unfairem Wettbewerbsvorteil verschaffen und Amerikanern neue Finanzinstrumente vorenthalten würden.

Ein Kompromiss wurde schließlich von den Senatoren Thom Tillis (Republikaner, North Carolina) und Angela Alsobrooks (Demokratin, Maryland) ausgehandelt. Die finale Fassung in § 404 des Gesetzes sieht vor, dass Stablecoin-Herausgeber und damit verbundene digitale Unternehmen Zinsen auf Stablecoin-Guthaben zahlen dürfen – allerdings unter strengen Auflagen. Dazu gehören unter anderem:

• Eine maximale Verzinsung von 2 % pro Jahr
• Transparenzpflichten für die Emittenten
• Einschränkungen für nicht-bankgebundene Stablecoins

Experten sehen in dem Gesetz einen historischen Schritt zur Regulierung des Kryptomarktes in den USA. Sollte es in Kraft treten, könnte es nicht nur die Aufsicht über digitale Vermögenswerte neu ordnen, sondern auch die Innovationskraft des Sektors stärken – bei gleichzeitiger Wahrung der Stabilität des Finanzsystems.

„Dieses Gesetz ist ein Meilenstein für die Krypto-Branche in den USA. Es schafft Klarheit und Rechtssicherheit, ohne die Innovationskraft zu ersticken.“
– Brian Armstrong, CEO von Coinbase