Nebraska führt Medicaid-Arbeitsverpflichtung ein – Betroffene fürchten Verlust des Versicherungsschutzes

Schmeeka Simpson aus Omaha arbeitet als Patientenberaterin für die American Civil Liberties Union, als Verwaltungsassistentin bei Nebraskans for Peace und jobbt zusätzlich in einem Dunkin’-Laden. Trotz dreier Beschäftigungen fürchtet sie, ihren Medicaid-Schutz zu verlieren, sobald Nebraska am 1. Mai als erster Bundesstaat Arbeits-, Ausbildungs- oder Schulpflichten für bestimmte Leistungsempfänger einführt. Diese Regelung geht auf den „One Big Beautiful Bill Act“ zurück, den die republikanischen Kongressmitglieder im vergangenen Jahr verabschiedeten.

Simpson, 46, ist seit ihrer Scheidung 2014 auf Medicaid angewiesen. Keiner ihrer Arbeitgeber bietet eine Krankenversicherung an. Nach technischen Problemen verlor sie zudem ihre staatliche Lebensmittelhilfe, weil sie die Verlängerung nicht rechtzeitig beantragte. Jetzt misstraut sie der staatlichen Umsetzung der neuen Arbeitsregeln. „Mehr Hürden machen das Programm nicht besser“, sagt sie.

Nebraskas Medicaid-Verantwortliche betonen, sie wollten die Umsetzung so einfach wie möglich gestalten, um Leistungsempfänger vor dem Verlust ihres Versicherungsschutzes aus administrativen Gründen – etwa wegen fehlender Unterlagen – zu bewahren. Personen mit bestimmten, vom Staat anerkannten Gesundheitsproblemen sollen von der Pflicht befreit sein.

„Unsere oberste Priorität ist es, sicherzustellen, dass Versicherte die Änderungen verstehen und ihren Schutz behalten“, erklärte Drew Gonshorowski, Direktor des Medicaid-Programms in Nebraska, in einer Pressemitteilung Anfang April.

Bei einem Interview mit KFF Health News Ende April vor dem National Press Club in Washington lobte Medicare- und Medicaid-Administrator Mehmet Oz Nebraskas Vorreiterrolle bei der Einführung der Arbeitsverpflichtung. Gleichzeitig räumte er ein, dass die Umsetzung noch „Kinderkrankheiten“ habe. „Ich hoffe, dass sie bis Ende des Jahres eine ausgereiftere Lösung finden“, sagte Oz.

Gesundheitsexperten, Armutsaktivisten und Vertreter der Gesundheitsbranche zeigen sich jedoch skeptisch. Sie befürchten, dass tausende Nebraskaner ihren Medicaid-Schutz verlieren und damit den Zugang zu medizinischer Versorgung sowie Schutz vor hohen Behandlungskosten einbüßen könnten. Auch Krankenhäuser fürchten finanzielle Einbußen durch mehr unversicherte Patienten, wie Jeremy Nordquist, Präsident der Nebraska Hospital Association, erklärt: „Auf vielen Ebenen herrscht große Besorgnis“.

Viele Leistungsempfänger seien sich der Änderungen nicht bewusst und wüssten nicht, dass sie aktiv werden müssen, um ihren Versicherungsschutz zu behalten, so Nordquist.

Hintergrund ist ein Gesetz, das Präsident Donald Trump im Juli vergangenen Jahres unterzeichnete. Es verpflichtet die 42 Bundesstaaten sowie den District of Columbia, die Medicaid nach dem Affordable Care Act von 2010 ausgeweitet haben, ab 2027 Arbeitsverpflichtungen einzuführen. Die erweiterte Medicaid deckt Erwachsene mit einem Einkommen von bis zu 138 % der Armutsgrenze ab – für eine Einzelperson entspricht das in diesem Jahr etwa 22.025 US-Dollar.