Oregons einzigartiges Gesetz gegen Krankenhausfusionen: Warum es bisher kaum Wirkung zeigt

Dana Gibbon war in der 18. Schwangerschaftswoche mit ihrem ersten Kind, als ihre Gynäkologin ihr bei einem Termin mitteilte, dass sie nicht mehr ihre Ärztin sein würde. Die gynäkologischen Dienstleistungen wurden in der Klinik in Corvallis, einer College-Stadt mit 60.000 Einwohnern im Willamette Valley, eingestellt. In einem späteren Schreiben an die Patientinnen entschuldigte sich die Klinik für die Umstände und erklärte, alle Gynäkolog:innen hätten gekündigt.

Der Rückzug der Ärzt:innen erfolgte zwei Jahre nach der Übernahme der Klinik durch eine Tochtergesellschaft von UnitedHealth Group, dem größten US-Gesundheitsversicherer. Die Tochterfirma Optum Oregon begründete dies mit einem bundesweiten Ärztemangel, der es erschwerte, frei werdende Stellen zu besetzen und die Arbeitsbelastung der verbleibenden Ärzt:innen erhöhte. Gibbon suchte verzweifelt nach einer neuen Praxis. Freunde empfahlen zwei weitere gynäkologische Praxen – doch auch diese hatten geschlossen. Schließlich entschied sie sich für ein kleines Krankenhaus in der Nähe mit vier Geburtsbetten – alle belegt, als ihr Entbindungstermin im April näher rückte. Ihre geplante Einleitung wurde dreimal verschoben. Ihr gesunder Sohn kam schließlich am 29. April per Kaiserschnitt zur Welt, ein Eingriff, den sie sich eigentlich ersparen wollte. „Es lässt sich nicht vermeiden, sich zu fragen, ob alles anders gelaufen wäre, wenn es mehr Geburtsbetten in der Region gegeben hätte“, sagte sie.

Patientinnen wie Gibbon erlebten diese Versorgungslücken trotz eines einzigartigen Oregon-Gesetzes, das genau solche Situationen verhindern sollte. Seit 2021 ist Oregon der erste US-Bundesstaat, der seiner Gesundheitsbehörde weitreichende Befugnisse einräumt, um Übernahmen und Fusionen von Krankenhäusern, Hospizen und Arztpraxen zu blockieren. Ziel ist es, der zunehmenden Marktkonzentration entgegenzuwirken, die laut Studien den Wettbewerb verringert und die Kosten in der Gesundheitsversorgung bundesweit in die Höhe treibt. Die Gesetzgeber versprachen sich von der neuen Regelung, milliardenschwere Deals zu stoppen, die die Versorgung verschlechtern und die Preise erhöhen könnten. Die Behörde erhielt die Macht, Transaktionen abzulehnen, Auflagen zu erteilen oder bei Verstößen Strafen zu verhängen. Das Gesetz wurde als nationales Vorbild gefeiert.

Doch fünf Jahre nach Inkrafttreten hat Oregon keine einzige Übernahme oder Fusion offiziell blockiert oder Strafen verhängt. Zwar wird der neuen Aufsicht zugeschrieben, zwei hochumstrittene Vorhaben verhindert zu haben: die Fusion zweier Krankenhaussysteme im Raum Portland sowie die Übernahme einer gemeinnützigen Organisation, die Medicaid-Leistungen für eine halbe Million Oregoner:innen anbietet. Dennoch kritisieren Unterstützer:innen des Gesetzes, dass es weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist.

Dr. John Santa, ehemaliger Arzt und Mitglied des Oregon Health Policy Board, das die zuständige Behörde beaufsichtigt, bezeichnete seine Erfahrungen mit dem Programm als „enttäuschend und weit hinter den Erwartungen zurückbleibend“. „Ich hätte nie gedacht, dass es so schlecht performen würde“, sagte er. Eine Auswertung staatlicher Unterlagen durch ProPublica zeigt: Von neun geprüften Gesundheitsdeals hatten mindestens drei genau die negativen Folgen, die das Gesetz verhindern sollte. So übernahm UnitedHealth Group etwa den Pflegedienstleister LHC Group für 5,4 Milliarden US-Dollar – ein Deal, der nach Einschätzung von Expert:innen die Marktmacht des Konzerns weiter stärkte.

Experten führen die mangelnde Wirksamkeit des Gesetzes auf mehrere Faktoren zurück. Zum einen fehle es der Behörde an Personal und Ressourcen, um alle relevanten Deals zu prüfen. Zum anderen nutzten Unternehmen Schlupflöcher, etwa indem sie Transaktionen in kleinere Schritte unterteilten oder auf Bundesstaaten auswichen, die keine vergleichbaren Regelungen haben. Kritiker:innen fordern daher strengere Kontrollen und höhere Strafen, um die Marktkonzentration tatsächlich einzudämmen.