Pentagon-Budget: Pete Hegseth kann 1,5 Billionen Dollar nicht begründen

Die Forderung nach einem Militärhaushalt von 1,5 Billionen Dollar für das kommende Jahr sorgt für massive Kritik. Verteidigungsminister Pete Hegseth und weitere Pentagon-Vertreter konnten bei den aktuellen Haushaltsanhörungen im Senat und Repräsentantenhaus keine schlüssigen Antworten liefern, warum diese Summe notwendig ist oder welche konkreten Bedrohungen sie rechtfertigen würden.

Die vagen Aussagen des Pentagon nach den Anhörungen unterstreichen die mangelnde Transparenz: In einer Pressemitteilung hieß es, der Haushalt sichere die "weltweit stärkste und fähigste Armee" in einem "komplexen Bedrohungsumfeld". Weiter wurde betont, dass jeder Posten der Steigerung der "Lethalität und Überlebensfähigkeit" der Streitkräfte diene – von der Front bis zur Rüstungsindustrie. Doch solche Floskeln ersetzen keine klare Strategie.

Senator Kelly fordert konkrete Pläne

Senator Mark Kelly (Demokraten, Arizona), ehemaliger Kampfflieger der US-Marine, kritisierte die fehlende Planung scharf. „Wenn man einen Haushalt aufstellt, sollte man definieren: Welche Probleme wollen wir lösen? Welche Fähigkeiten brauchen wir? Welche Systeme müssen wir beschaffen?“, so Kelly während der Anhörung. Stattdessen plane das Pentagon mit pauschalen Summen wie 23 Milliarden Dollar für „kritische Fähigkeiten der Soldaten“ oder 46 Milliarden für eine „souveräne KI-Infrastruktur“, die unter anderem Investitionen in private Unternehmen vorsieht. Doch welche Unternehmen? Welche konkreten Fähigkeiten? Kelly kommentierte trocken: „Es wirkt, als wären diese Zahlen einfach aus der Luft gegriffen.“

Historische Ausgaben ohne klare Begründung

Mit 1,5 Billionen Dollar würde das Pentagon-Budget jeden bisherigen Rekord brechen – inflationsbereinigt sogar höher als während des Zweiten Weltkriegs oder des Kalten Krieges. Gegenüber dem aktuellen Haushalt wäre das eine Steigerung um 45 Prozent, der bereits 18 Prozent über dem Vorjahresniveau lag. Wie die Organisation Taxpayers for Common Sense betonte, könnte der Haushalt durch einen geplanten Supplemental-Haushalt für den Krieg im Iran sogar auf das Doppelte anwachsen – und das innerhalb von nur zwei Jahren. Der aktuelle Antrag enthält diese Kosten noch nicht.

„Die Pentagon-Führung setzt auf leere Phrasen statt auf klare Prioritäten. Ohne nachvollziehbare Begründung für diese astronomischen Ausgaben wird die Glaubwürdigkeit der Militärplanung weiter untergraben.“