Pete Hegseths eigene Worte gegen ihn verwendet: Militär soll keine illegalen Befehle befolgen

Verteidigungsminister Pete Hegseth steht seit Jahren für bedingungslose Loyalität zur Trump-Administration. Doch seine früheren Aussagen zur Ablehnung illegaler Militärbefehle holen ihn nun ein. Bei einer Anhörung des House Armed Services Committee am Mittwoch wurde er mit einer Aussage konfrontiert, die er selbst vor über einem Jahrzehnt getätigt hatte.

Die demokratische Abgeordnete Maggie Goodlander aus New Hampshire fragte Generalstabschef Dan Caine, ob er der Aussage zustimme, dass das US-Militär keine illegalen Befehle befolgen werde. Caine antwortete ohne Zögern: „Ja.“

Hegseth widersprach dieser Grundsatzaussage sofort – und lieferte damit unfreiwillig den Beweis, dass seine aktuelle Haltung im Widerspruch zu seinen früheren Überzeugungen steht. Goodlander konfrontierte ihn daraufhin mit einem direkten Zitat aus dem Jahr 2016:

„Mr. Hegseth, stimmen Sie dieser Aussage zu?“
„Ja, aber Sie unterstellen damit einen parteipolitischen Punkt.“
„Das tue ich nicht. Ich zitiere Sie direkt, Mr. Hegseth, vom 12. April 2016. Ich schätze es, dass Sie diese wichtige Prinzipienfrage hier öffentlich klären.“

Tatsächlich hatte Hegseth 2016 in einer Rede betont, dass es Konsequenzen für Kriegsverbrechen geben müsse. Damals sagte er laut CNN:

„Deshalb hat das Militär erklärt, dass es keine illegalen Befehle von seinem Oberbefehlshaber befolgen wird. Es gibt Standards, eine Ethik. Wir sind über viele Dinge erhaben, die unsere Feinde oder andere tun würden.“

Doch Hegseths Überzeugungen haben sich in den letzten zehn Jahren offenbar stark gewandelt. Im November letzten Jahres forderten sechs demokratische Abgeordnete des Repräsentantenhauses und Senats – darunter Goodlander und Senator Mark Kelly – US-Soldaten auf, die Verfassung zu wahren und keine illegalen Befehle auszuführen. In einem Facebook-Video erinnerten sie daran, dass das Militär und die Geheimdienste „können und müssen“ illegale Anweisungen verweigern. Eine direkte Kritik an der Trump-Administration vermieden sie bewusst.

Die Reaktion des Weißen Hauses fiel drastisch aus: Donald Trump forderte auf Truth Social die Hinrichtung der Gruppe mit den Worten, ihr Verhalten sei „mit dem Tod zu bestrafen“.

Hegseth ging noch weiter und versuchte, Kelly wegen dessen Äußerungen zu disziplinieren. Er argumentierte, der ehemalige Marinekapitän genieße nicht denselben Ersten Zusatzartikel-Schutz wie die Allgemeinbevölkerung. Ein Gericht wies diese Forderung jedoch zurück, und die Klage wurde im Februar abgewiesen.